31.03 – 06.04.2019, Düsseldorf
Die INTAMT-Akademie hat eine Fachstudienreise für Vertreter der kommunalen Verwaltungen der Republik Kasachstan zum Thema “Kommunale Selbstverwaltung in Deutschland” in der Region Düsseldorf organisiert und durchgeführt. Besonderes Augenmerk wurde auf das Verständnis des Prinzips der Gewaltenteilung der Exekutive (Bund, Länder und Kommunen) und auf eine weitgehende Autonomie der städtischen Selbstverwaltung als Merkmal des deutschen Staatssystems gelegt. Die Probleme der kommunalen Selbstverwaltung werden sowohl durch freiwillige Initiativen der städtischen Behörden als auch weisungsgebunden gelöst – teils im Rahmen der verfassungsmäßigen und rechtlichen Verpflichtungen, teils durch Anordnungen von Bundes- und Landesbehörden. Die Teilnehmer der Fachstudienreise sollten sich mit den Besonderheiten des deutschen Föderalismus auseinandersetzen sowie die Rolle, Funktionen und Aufgaben der kommunalen Selbstverwaltung kennenlernen. Für die Republik Kasachstan, mit deren stark ausgeprägten hierarchischen Struktur der Exekutive, kann die deutsche Erfahrung der öffentlichen Verwaltung wichtige Impulse für die Weiterentwicklung der staatlichen Verwaltungsstrukturen geben.
An praktischen Beispielen und im Dialog mit den deutschen Kolleginnen und Kollegen – Amtsleitern und Dezernenten der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Düsseldorf – haben die Teilnehmer der kasachischen Delegation eine klare Vorstellung über die Arbeit der wichtigsten kommunalen Behörden erhalten. Im Rahmen des Seminarprogramms besuchten die kasachischen Delegierten das Hauptamt und die Bezirksregierung der Landeshauptstadt Düsseldorf, wo sie sich mit deren Organisationsstruktur, Funktionen und Aufgaben, Prinzipien der Gewaltenteilung auf kommunaler Ebene, normativ-rechtlichen Arbeitsrahmen der Stadtverwaltung und Hauptelementen des städtischen Entwicklungsprogramms “Stadtverwaltung 2020” vertraut machten. Beim Besuch des Dezernats Wirtschaftsförderung Düsseldorf wurden den Gästen die sozioökonomischen Reformen der Stadt Düsseldorf sowie rechtliche Rahmen, Organisationsformen, Methoden und Instrumente zur Unterstützung des Unternehmertums und Innovationsaktivitäten der Stadt- und Gemeindebehörden vorgestellt. Sie trafen sich mit Vertretern des Finanzdezernats, um zu erfahren, wie das städtische Budget gebildet und kontrolliert wird. Außerdem haben die Delegierten die Möglichkeit bekommen, Hauptrichtungen und normativ-rechtliche Regelungen der Sozialpolitik (Sozialhilfe für Bedürftige, öffentlich-private Partnerschaft im sozialen Bereich) beim Besuch im Amt für Soziales kennenzulernen. Während des Besuches beim Steueramt der Bezirksregierung Düsseldorf wurden die kasachischen Gäste in das System der kommunalen Aufsicht und Finanzkontrolle der Kommunalverwaltung durch die Landesbehörden eingeführt.
Nicht ohne Stolz erzählten die Teilnehmer der Fachstudienreise ihren deutschen Kollegen von den Errungenschaften Kasachstans im Bereich der öffentlichen Verwaltung. Bei der Digitalisierung der öffentlichen Dienste schneidet Kasachstan in mancher Hinsicht besser als Deutschland ab. Im Allgemeinen wurde die Fachstudienreise zu einem wichtigen Event, bei dem es zu einem regen Erfahrungsaustausch gekommen ist und wichtige Punkte und Bereiche für die weitere Zusammenarbeit und den Dialog sondiert wurden.
